Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sorttex GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Vertragsschluss
  • 3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
  • 4. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 5. Liefer- und Versandbedingungen
  • 6. Mängelhaftung
  • 7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

B. Kundeninformationen

  • 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
  • 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oderDienstleistung
  • 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
  • 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
  • 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschlussführen
  • 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
  • 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen undzu berichtigen
  • 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehendenSprachen


A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der/des Sorttex GmbH (nachfolgend„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend„Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestelltenWaren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen desKunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungenist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrergewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. EinUnternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristischePerson oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts inAusübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeithandelt.


2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufersintegrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindlichesVertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung inTextform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in demZeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Sitz des Verkäufers staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten

E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern

sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.


3) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung desWiderrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis derzurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höherenPreis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs nochnicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allenanderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.


4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthaltendie gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werdenin der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zurVerfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nachVertragsabschluss fällig.


5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege undan die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in derBestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäuferzurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für denerfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrechtausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertretenhat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigthatte.

5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächstper E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieserE-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werdenkeine Versandkosten berechnet.


6) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.


7) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht derBundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicherWaren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichenAufenthalt hat, entzogen wird.

7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichenRechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der BundesrepublikDeutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag derGeschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets derBundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicherGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus demVertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. DerVerkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz desKunden anzurufen.

7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.


B. Kundeninformationen

1) Informationen zur Identität des Verkäufers

Sorttex GmbH
Werner-Siemens-Str. 99
22113 Hamburg
Deutschland

Tel.: +49 (0)40 736 70 345
Fax: +49 (0)40 736 70 347
E-Mail: info@sorttex.de

Geschäftsführer: Abdul Satar Ghafoor

Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HRB 80043

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:DE813234746


2) Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oderDienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus derjeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.


3) Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 derAllgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


4) Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der AllgemeinenGeschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu denZahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe derZiffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


5) Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschlussführen

5.1 Für die Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular desVerkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellenWarenkorb

5.1.2 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse

5.1.3 Auswahl der gewünschten Zahlungsart

5.1.4 Auswahl der gewünschten Versandart

5.1.5 Zusammenfassung der Bestelldaten

5.1.6 Absendung der Bestellung

5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).


6) Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäuferswird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellungnebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehrüber die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.


7) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zuberichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular desVerkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionenkorrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung nocheinmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-und Mausfunktionen korrigiert werden.


8) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehendenSprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zurVerfügung.